Zwei Dinge haben sich bei den Steinheimer Haushaltsberatungen in den vergangenen Jahren schon zur Tradition entwickelt: Die Freie Wählervereinigung mahnt zum Sparen und der Rest des Gemeinderats plädiert eher für eine optimistische Herangehensweise. Und: Die Kämmerei wird dafür kritisiert, dass die einzelnen Maßnahmen im Haushaltsplan nicht verständlich genug dargestellt werden.
Erstgenanntes war auch am vergangenen Dienstagabend wieder der Fall. Bei Zweitgenanntem hatte die Verwaltung vorgesorgt. Minutiös waren einzelne Posten bei Unterhaltungsmaßnahmen und Investitionen aufgelistet: Wie sind sie benannt, was steckt dahinter, wie viel soll dafür im kommenden Jahr, was in den weiteren Jahren investiert werden?
Nun kann diese genaue Auflistung nicht darüber hinwegtäuschen, dass unterm Strich – wie in vielen anderen Kommunen auch – ein dickes Minus erwartet wird. Und damit wäre man wieder bei der Frage nach möglichen Einsparpotenzialen.
Wenn wir wirksam sparen wollen, dann wird es auch wehtun.
Holger Weise, Steinheimer Bürgermeister
Die Steinheimer nehmen sich auch dieses Mal wieder mindestens zwei Sitzungen Zeit für die Beratung des Etats. Auftakt dazu war am vergangenen Dienstag. Nachdem Bürgermeister Holger Weise die notwendigen Unterhaltungsmaßnahmen für 2026 vorgestellt hatte, wollte Mathias Brodbeck (Freie Wählervereinigung) direkt wissen, wo die Verwaltung zwischen Sonnenschutz für die Hillerschule, Fenstern fürs Meteorkratermuseum, Spielgeräten für die Spielplätze und Schotter für die Feldwege Einsparpotenziale sehe. „Natürlich können wir einige Pauschalen zurückfahren, aber es geht ganz generell um den Erhalt unserer Infrastruktur - und da möchte ich eigentlich nicht sparen“, so Weise. Zudem handelt es sich bei vielem in der Unterhaltungsliste um kleinere Beträge. „Wenn wir wirksam sparen wollen“, so Weise, „dann wird es auch wehtun.“ Beispiel Schulen und Kindergärten: Die seien im Vergleich zu anderen Kommunen bereits sehr gut ausgestattet, gerade das ziehe aber eben auch das notwendige Personal an.
Christoph Müller (Freie Wählervereinigung) sah das zumindest in Teilen wie der Bürgermeister: „Wir müssen einsparen, aber bei den Unterhaltungen geht es darum, das, was wir bereits haben, zu bewahren.“ Stattdessen würde es aus seiner Sicht mehr Sinn machen, planvoller vorzugehen: Braucht man all die Spielplätze oder braucht es ein Konzept für eine bessere Vernetzung? Muss bei der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED wirklich die schickste Lampe ausgewählt werden oder tut es auch eine günstigere Variante?
Während die einzelnen Posten bei den Unterhaltungsmaßnahmen noch überschaubar sind, geht es bei den Investitionen ans Eingemachte: 1,5 Millionen Euro für den Grundstücksverkehr, 650.000 Euro für die Außenanlagen der Hillerschule, fast 3,4 Millionen Euro für den Breitbandausbau, 650.000 Euro für die Sontheimer Ortsdurchfahrt und 600.000 Euro für den Neubau des Hirschtal- und Gnannentalsträßchens - um nur einige zu nennen.
Immer das Nonplusultra?
Christoph Müller (FWV) stellte eines der Grundprobleme heraus: Seit der Umstellung auf die Doppik muss nicht nur Geld für die Investitionen selbst da sein, auch die Abschreibungen müssen erwirtschaftet werden. „Nun können wir einzelne Posten streichen und damit Einzelne verärgern oder einige Investitionen reduzieren.“ Beispielhaft nannte er 170.000 Euro für neue Spielgeräte im Kindergarten Sonnenschein: „Muss es immer das Nonplusultra sein?“
Als einer der zu Beginn genannten Optimisten outete sich am Dienstag Harald Seeßle (CDU): „Der Haushaltsplan ist ein Worst-Case-Szenario. Wir sind am Ende immer besser herausgekommen als zunächst geplant.“ Das lag oft aber auch daran, dass Investitionen, die für das jeweilige Jahr vorgesehen waren, am Ende nicht umgesetzt werden konnten – woran beileibe nicht immer die Gemeinde Schuld war. Dennoch plädierte Hans-Peter Mack (FWV) dafür, nur das in den Plan aufzunehmen, was auch tatsächlich gestemmt werden kann. Mechthild Freist-Dorr (Unabhängige/Grüne) sah das anders: „Ich plädiere für mehr Flexibilität im Haushalt – für eine maßvolle Flexibilität.“ Auch Volker Lang (Arbeitnehmerblock) fand, man solle den Haushalt „nicht zu sehr auf Kante nähen, sondern eher Luft schaffen.“ Da war sie wieder, die Diskussion zwischen denen, die zum Sparen mahnen und denen, die lieber etwas mehr als zu wenig in den Plan aufgenommen wissen wollen.
In der nächsten Sitzung im Januar wird diese Diskussion fortgesetzt werden, wobei Christoph Müller dafür schon den Prolog lieferte: Er versicherte, dass keiner bei der Freien Wählervereinigung den Haushalt zu knapp stricken wolle, erinnerte aber auch daran, dass man noch gar keinen genaueren Blick auf den Ergebnishaushalt geworfen habe: „Und der zeigt, dass wir unsere laufenden Kosten nicht decken können.“
