Selbst altgediente Gemeinderäte konnten sich nicht daran erinnern, wann es zuletzt so viel Besucherandrang bei einer Sitzung ihres Gremiums gegeben hat. Zwischen 30 und 40 Besucher waren am Dienstagabend in das Sontheimer Rathaus gekommen. So viele, dass die Gemeinderäte schnell noch zusätzliches Mobiliar heranschafften.
Die erste Wortmeldung kam dann von Bernd Moser (CDU), einem Befürworter des geplanten Standortes, einer 7000 Quadratmeter großen Wiese. Moser erinnerte daran, dass der Gemeinderat schon vor mehreren Jahren mehrheitlich beschlossen hatte, dass Anja Ziegler, die im Ort eine Praxis für Logopädie und Ergotherapie betreibt, „das Projekt ‚Therapeutisches Reiten‘ im Gewann Gerstel umsetzen kann“. An diesem Beschluss solle man sich halten, so Moser.
Bürgermeister Tobias Rief bestätigte, dass es einen solchen Beschluss gebe, der ihm selbst bislang auch nicht bekannt war, „das war vor meinem Dienstbeginn“. Dieser Beschluss sei seines Wissens nach nicht über die „üblichen Wege“ öffentlich bekannt gemacht worden, „warum auch immer das unterblieben ist“.
Faktenlage teils dünn
Das Vorhaben sei ein sehr emotionales Thema, sagte FWV-Fraktionschef Jonas Pürckhauer. Die letzten Wochen im Gemeinderat seien deshalb auch „durchaus anspruchsvoll“ gewesen. Dabei habe man gemerkt, dass die Ansichten zu einzelnen Sachverhalten aufgrund der dünnen Faktenlage je nach persönlicher Haltung sehr unterschiedlich seien. Dies betreffe beispielsweise die verkehrliche Anbindung und Belastung oder die Frage, ob das geplante Sondergebiet naturschutzrechtlich schützenswert sei. Ein Gutachten wäre hier sehr nützlich gewesen, „ist aber nicht vorhanden“.
Nichtsdestotrotz sei man sich in der FWV-Fraktion schnell einig gewesen, dass der geplante Standort genehmigungsrechtlich problematisch sei, und bezweifle, dass die vorgestellten Planungen von der Aufsichtsbehörde genehmigt würden, so Pürckhauer. „Und das ist das Landratsamt, das ist nicht die Kommune“, ergänzte er. Die rechtliche Prüfung beginnt allerdings erst nach Ausweisung eines Sondergebietes durch die Gemeinde. Er wies darauf hin, dass es nach wie vor alternative Standorte gebe.
Pürckhauer äußerte sein Verständnis sowohl für die Positionen der Befürworter als auch für die der Gegner des Vorhabens. Es gehe um die Abwägung des Wohls von Patienten und um das von Naherholungssuchenden. Und er wies darauf hin, dass der jetzt zu diskutierende Standort nicht der ursprüngliche Wunsch von Anja Ziegler war, sie habe sich mitnichten „das schönste Gebiet“ in Sontheim herausgesucht. Vielmehr seien frühere Standortplanungen auch aus rechtlichen Gründen nicht realisierbar gewesen.
Nicht an alten Beschluss gebunden
In Richtung Bernd Moser erwiderte Pürckhauer, dass es nicht nur einen, sondern sogar mehrere Gemeinderatsbeschlüsse zu diesem Vorhaben gebe, in denen das Gremium anderen Standorten „mit deutlich größerer Mehrheit, sogar einstimmig“ grünes Licht erteilt habe. Zudem sah der Projektantrag damals ein deutlich kleineres und rein therapeutisches Reitprojekt vor, „von Pferdeboxen für Einsteller war damals nicht die Rede“. Es könne nicht sein, dass ein Gemeinderat an seine alten Beschlüsse gebunden sei, wenn sich ein Projekt so gravierend ändere.
Pürckhauer widersprach auch dem Argument, dass man dem Standort Sontheim mit einer Ablehnung schaden würde. Es handele sich hier um eine freiberufliche Tätigkeit und kein Gewerbe, es fließe letztlich also auch keine Gewerbesteuer. Er zeigte sich zudem darüber irritiert, dass trotz fehlender Beschlusslage bereits Stellenanzeigen für das Projekt geschaltet worden seien. Sein Fazit: Das Abstimmungsergebnis werde kein Votum pro oder contra Therapeutisches Reiten, sondern lediglich eines über den geplanten Standort sein.
Geheime Abstimmung beantragt
SPD-Fraktionschef Reiner Lindenmayer bedankte sich bei seinem FWV-Kollegen, „dass er das jetzt einfach mal auf den Punkt gebracht hat“. Er hätte es begrüßt, wenn die Fachbereiche speziell im Landratsamt dem Gemeinderat bei der Entscheidungsfindung zur Seite gestanden hätten. Anschließend beantragte er im Namen seiner Fraktion, über die Beschlussvorlage der Gemeindeverwaltung in geheimer Wahl abzustimmen, „damit jeder Gemeinderat eine Abwägung des Für und Wider ohne Einflussnahme Dritter durchführen und frei nach seinem Gewissen entscheiden kann“.
Eine geheime Abstimmung in einer öffentlichen Sitzung käme „quasi nie vor“, ergänzte Jonas Pürckhauer, eigentlich sei da wohl der gesamte Gemeinderat dagegen. Aber angesichts der Tatsache, dass es sich hier um ein „hochemotionales Thema“ handele, werde man dem SPD-Antrag zustimmen. „Wir wollen, dass auch jeder das ankreuzt, was er für richtig hält“. Bei der anschließenden Abstimmung wurde der Standort am „Gerstel“ dann mit 14 Nein-Stimmen bei fünf Ja-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.
Enttäuschung bei Anja Ziegler
Sie sei „etwas enttäuscht, wie das abgelaufen ist, weil mir diese Flächen ja vorgeschlagen wurden“, sagt Anja Ziegler am Tag nach der Abstimmung im Gemeinderat, „ich habe diese Grundstücke gekauft, weil es geheißen hat, ich könne das dort realisieren“. Sie äußerte zudem ihr Unverständnis darüber, dass so viele falsche Gerüchte im Dorf kursiert seien, sie habe in letzter Zeit „sehr viel aushalten müssen“. Bezüglich der von Jonas Pürckhauer angesprochenen alternativen Standorte werde sie mit diesem das Gespräch suchen, ergänzte Ziegler.
