Warum die Stadt Niederstotzingen einen Nachtragshaushalt braucht

Mit dem Beschluss der flexiblen Schulkindbetreuung in Niederstotzingen sind zwei neue Stellen geschaffen worden, die bisher nicht im Stellenplan enthalten sind. Deshalb ist ein Nachtragshaushalt notwendig, über den in der Sitzung des Gemeinderats beraten wurde.

Der aktuelle Haushaltsplan enthält 3,0 vollzeitäquivalente Stellen im Bereich Sozial- und Erziehungsdienst für die Kinderbetreuung. Sie sind für den naturnahen Kindergarten am Vogelherd vorgesehen, den die Stadt derzeit einrichtet. Diese Stellen sind anders eingruppiert als diejenigen für die Schulkindbetreuung, für die gemäß Konzept der Stadtverwaltung 1,5 vollzeitäquivalente Stellen notwendig sind. Der Mehrbedarf liegt damit in erheblichem Umfang über der bisherigen Planung.

Dies wäre auch dann der Fall, wenn die Stellen in der flexiblen Schulkindbetreuung als Mini- oder Midijobber und ohne Eingruppierung im Bereich Sozial- und Erziehungsdienst erfolgen würde. Stellenabweichungen sind jedoch nur in einem unabweisbaren Umfang möglich. Also ist ein Nachtragshaushalt unumgänglich, wenn durch die Änderung des Stellenplans ein erheblicher Fehlbetrag entstünde. Die Verwaltung legte dem Gremium daher einen Nachtragshaushalt vor, der ausschließlich im Hinblick auf den Stellenplan angepasst wurde. Dieser Nachtragshaushalt wurde vom Gremium einstimmig beschlossen.

Karl-Heinz Hirschbolz, CDU, erkundigte sich noch danach, ob die Entscheidung Einfluss auf die Stellen im künftigen Kindergarten am Vogelherd haben wird, was Bürgermeister Marcus Bremer verneinte. Bezüglich des geplanten naturnahen Kindergartens am Vogelherd bleibe alles, wie es bereits beschlossen sei.