Hochzeit, Geburt und Todesfall – die Vorgänge im Personenstandswesen der Verwaltung sind überall gleich und unterliegen überall denselben Regelungen. Das ist einer der Gründe, warum in Niederstotzingen, Sontheim und Hermaringen über eine Bündelung der Kräfte im Standesamt nachgedacht wird.
Schon jetzt habe man sich gegenseitig häufiger ausgeholfen, wenn Not am Mann gewesen sei, berichtete Bürgermeister Marcus Bremer von den Überlegungen. Dieses „Aushelfen“ freilich zieht großen bürokratischen Aufwand nach sich, da für den Einzelfall jeweils vertragliche Vereinbarungen zu treffen seien.
Fachkräfte und Erfahrungswissen
Bei einem gemeinsamen Standesamt der drei Kommunen wäre das nicht mehr notwendig. Bereits jetzt müsse man auch im Blick haben, dass das jetzt vorhandene Personal, das im Übrigen eine spezielle Fachbildung zur Beurkundung und Beglaubigung vorweisen muss, in nicht allzu ferner Zukunft in Ruhestand gehen und damit Erfahrungswissen verloren gehe. Außerdem sei es schwierig, Fachkräfte zu finden.
Vor diesen Herausforderungen stehen alle drei Kommunen, die bislang einen eigenen Standesamtsbezirk mit entsprechendem Fachpersonal und eigenem elektronischen Personenstandsregister führen. Auch letzteres stellt einen nicht unerheblichen Aufwand bei Einrichtung und Pflege sowie bei Schulungen und Lizenzgebühren dar.
Die Bündelung und damit Bildung eines einheitlichen Standesamtsbezirks würde bedeuten, dass alle Standesbeamten unkompliziert in allen drei Kommunen tätig sein können und damit das Verwaltungshandeln auch bei Personalengpässen sichergestellt ist. Ein einheitliches Personenstandsregister würde den Aufwand reduzieren. Darüber hinaus können Bürgerinnen und Bürger aller drei Gemeinden ihre Personenstandsfälle in einer der drei Kommunen erledigen.
Gemeinsames Dienstsiegel
Konkret würde es so aussehen, dass Sontheim als einwohnerstärkste Kommune die erfüllende Gemeinde wäre und die Kommunen Niederstotzingen und Hermaringen als Außenstellen fungieren. Die Gemeinde Sontheim wäre dann auch zuständig für die Bestellung der Standesbeamten und dort würde auch das Personenstandsregister geführt werden. Alle Kommunen haben dabei weiterhin Zugriff auf ihre eigenen Daten. Und es würde künftig ein gemeinsames Dienstsiegel genutzt für diesen gemeinsamen Standesamtsbezirk. Der wird dann „Unteres Brenztal“ heißen – gesetzlich ist vorgegeben, dass Gemeindenamen im Titel nicht aufgeführt werden dürfen. Jede Kommune trägt die Kosten ihrer Außenstelle selbst und gemeinsame Kosten werden nach Einwohnerzahl aufgeteilt.
Lieber jetzt Grundlagen schaffen, wenn wir schon wissen, was uns bevorsteht, als dass wir dann etwas aus der Hüfte schießen müssen.
Marcus Bremer, Bürgermeister Niederstotzingen
So wurde das Konzept den Stadträten vorgestellt. „Lieber jetzt Grundlagen schaffen, wenn wir schon wissen, was uns bevorsteht, als dass wir dann etwas aus der Hüfte schießen müssen“, so Bremer, der auch klarstellte, dass mit dem Zusammenschluss keine Leistungsfelder aufgegeben werden.
Bürger sollen nicht herumgeschickt werden
Helmut Kircher, der Fraktionsvorsitzende der BWI, erkundigte sich noch danach, wie sich die Situation für den Bürger im Ernstfall darstelle, ob dieser dann etwa von Kommune zu Kommune wandern müsse oder ob jemand zu ihm komme. „Wir wollen nicht, dass die Bürger herumgeschickt werden“, betonte Bremer, beides könne jedoch der Fall sein. Das müsse die Erfahrung zeigen. Es werde ja schon jemand vor Ort sein, der das Anliegen in Empfang nehmen könne, äußerte sich Bernd Hegele, der Fraktionsvorsitzende der CDU. Er halte den Zusammenschluss schon aus Marktgegebenheiten und Fachkräftemangel für sinnvoll.
Einstimmig gab daher der Gemeinderat seinen Segen für diese möglicherweise bevorstehende erste Hochzeit im Unteren Brenztal. Für diesen Zusammenschluss muss nun noch grünes Licht aus Sontheim und Hermaringen kommen. Diese werden das Thema in ihren kommenden Sitzungen auf der Tagesordnung haben.
Zur Fortbildung verpflichtet
In Bezug auf neue fachliche Anforderungen müssen Standesbeamte immer auf dem Laufenden sein, also etwa im Zusammenhang mit Geschlechtsangleichungen, dem Namensrecht oder auch was Geburten und Eheschließungen mit Auslandsbeteiligung betrifft. Standesbeamte sind gesetzlich zum Besuch von Fortbildungslehrgängen verpflichtet.