Schneller und einfacher Wohnraum schaffen. Das soll der sogenannte Bau-Turbo ermöglichen, der seit Ende Oktober vergangenen Jahres in Kraft ist. Oft langwierige Planungsverfahren will die Bundesregierung damit beschleunigen. Durch das neue Gesetz können zusätzliche Wohnungen genehmigt werden, ohne dass ein Bebauungsplan neu aufgestellt oder geändert werden muss. Allerdings entscheidet jede Kommune selbst darüber, ob sie den Bau-Turbo anwenden will.
In Herbrechtingen will man. Deshalb hat sich jetzt auch der Ausschuss für Umwelt, Bauen und Verkehr in seiner jüngsten Sitzung mit dem Thema beschäftigt. Konkret ging es um eine Bauvoranfrage zur innerörtlichen Nachverdichtung. Ein Bauherr möchte schon seit Längerem auf seinem Grundstück ein weiteres kleines Haus errichten.
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Bauen ohne langwierige Planänderungen
„Bislang müsste der Bauherr dafür eine Änderung des Bebauungsplans beantragen“, erläuterte Stadtbaumeister Dieter Frank. Denn der Bebauungsplan, der seit den 1960er Jahren in diesem Gebiet gilt, gibt strikte Baugrenzen vor, außerhalb derer nicht gebaut werden darf. Um die Freifläche auf seinem Grundstück bebauen zu können, müsste der potenzielle Bauherr also zunächst Baurecht schaffen. „Und das ist sehr zeit- und auch kostenintensiv.“
Durch den Bau-Turbo soll das nun entfallen, sofern keine öffentlichen Belange wie Umwelt- und Nachbarschutz entgegenstehen. „Es gibt große Grundstücke im Innenbereich, die schreien geradezu danach, bebaut zu werden“, sagte Bürgermeister Daniel Vogt. „Und das wollen wir ohne viele kleine Bebauungsplan-Änderungen ermöglichen.“
Nachverdichtung vorantreiben
Stadtbaumeister Frank sieht im Bau-Turbo ein gutes Instrument, „um die Nachverdichtung zu erleichtern und schneller voranzutreiben“. Man gewinne mehr Freiheiten. Die Entscheidungshoheit liege allerdings weiterhin bei der Gemeinde. Und um eine Vereinfachung zu erreichen und Willkür zu vermeiden, sei es sinnvoll, so viele Dinge wie möglich festzulegen. Etwa die zulässigen Gebäudehöhen, Dachformen und auch die Anzahl der vorzuhaltenden Stellplätze.
Das sieht auch Bürgermeister Vogt so. „Was wir jetzt haben, ist ein Flickenteppich.“ Manche Bebauungspläne sind 15, andere sind 50 Jahre alt. Es sei sinnvoll, übergeordnete Richtlinien festzulegen, um einheitliche Regeln zu schaffen. „Mit dem Bau-Turbo können wir etwas erreichen, wir können damit als Kommune mehr gestalten“, ist er überzeugt. „Ich glaube, das wird gut für Herbrechtingen und die Bürgerinnen und Bürger.“ In der nächsten Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 26. Februar, sollen die Leitlinien diskutiert und beschlossen werden.
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