Die Alternative für Deutschland (AfD) verfügte nach der Kommunalwahl 2024 über zwei Mandate im Heidenheimer Gemeinderat und über deren fünf im Kreistag. Seit wenigen Tagen ist es jeweils eines weniger. Grund: Bernd Malzahn ist aus der Partei ausgetreten.
Dass die AfD bei der Wahl am 9. Juni vergangenen Jahres ihre vorangegangenen Resultate deutlich übertraf, verdankte sie auch Bernd Malzahn. Er verbuchte das siebtbeste Ergebnis des gesamten Gemeinderats und das zweitbeste seiner Partei nach Wolfgang Reich. Bei der Wahl des Kreistags war er AfD-Stimmenkönig. Dieses Kapitel ist jetzt beendet: Der 58-Jährige hat die AfD, der er seit dem 31. Oktober 2023 angehörte, wie auch die Kreistagsfraktion verlassen.
Malzahn behält Mandate
Seine Mandate will Malzahn in beiden Gremien behalten, „denn ich bin ja personenbezogen gewählt worden“. Ganz anders sieht das Heiko Röllig, stellvertretender Vorsitzender und Pressesprecher des AfD-Kreisverbands, außerdem Vorsitzender der Kreistagsfraktion: „Wir haben ihm nahegelegt, seine Mandate niederzulegen, aber es ist natürlich sein gutes Recht, sich anders zu entscheiden.“
Gleichwohl sei „aus Sicht des AfD-Kreisverbands und der Fraktion ein Mandatsträger in erster Linie den Wählerinnen und Wählern verpflichtet. Ein Verbleib im Mandat ohne Zugehörigkeit zur Partei entspricht daher nicht unserem politischen Selbstverständnis“, so der Wortlaut einer Pressemitteilung. Angst, weitere AfD-Mitglieder könnten dem Beispiel Malzahns folgen, hat Röllig „absolut nicht“, wie er auf HZ-Anfrage sagt.
Absage an Ausgrenzung
Was hat Malzahn zu seinem Schritt bewogen? „Die AfD muss endlich ihre Symbolpolitik ablegen und für Ziele eintreten, die den Bürgern wirklich etwas bringen, und das ist mehr als Migration“, sagt er im Gespräch mit der HZ. Und weiter: „Wer ausgrenzt, macht alles nur noch schlimmer. Die AfD hat deshalb das Problem, dass sie niemals regieren wird, weil niemand mit ihr zusammenarbeiten will.“
Persönliche Enttäuschung schwingt mit, wenn Malzahn die vergangenen Monate Revue passieren lässt. Anfangs habe er sich aktiv eingebracht, auch am Parteiprogramm für die Kommunalwahl mitgearbeitet, „irgendwann kam dann aber der Bruch, ab dem ich nicht mehr so einbezogen, sondern immer überstimmt wurde“.
Mittlerweile hat sich Malzahn der Werteunion angeschlossen, deren Bundesvorstand der frühere Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen und der ehemalige AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen angehören. Er wolle seine kommunalpolitische Arbeit verantwortungsbewusst, bürgernah und unabhängig von parteipolitischen Bindungen fortsetzen, sagt Malzahn. Er sehe es als Selbstverständlichkeit an, andere politische Meinungen zu akzeptieren, sei sozial eingestellt und trete für Gerechtigkeit ein: „Jeder muss gleichbehandelt werden.“