Herbe Kritik an Schutzvorrichtungen in der Heidenheimer Innenstadt

Seit Ende März sollen Gleitschutzwände aus Beton dafür sorgen, dass manche Orte in der Innenstadt, an denen auch Veranstaltungen stattfinden, sicherer sind. Seitdem sie stehen, sorgen sie für viele Diskussionen und für viel Kritik. In erster Linie stören sich die Menschen am Erscheinungsbild, das nicht nur dem Eugen-Jaekle-Platz einen unschönen Baustellenflair verleiht. In der jüngsten Sitzung des Gemeinderats hat Freie-Wähler-Stadtrat Christoph Weichert harsche Kritik geübt und die Verwaltung aufgefordert, eine Verbesserung der Situation und des Stadtbildes herbeizuführen. Ende März hatte der Gemeinderat die sehr schnell umgesetzten Sicherheitsmaßnahmen jedoch einstimmig beschlossen.

„Inzwischen ist Zeit vergangen und ich habe sehr viele Gespräche geführt. In der öffentlichen Wahrnehmung werden die Schutzwände als störend, hässlich und hinderlich empfunden“, so Weichert. Ohnehin zweifelte er die Notwendigkeit an: „Es gibt keine Hinweise auf eine akute Gefahrenlage in Baden-Württemberg und keinerlei Landesvorgaben für Schutzmaßnahmen. Warum machen wir es dann überhaupt?“, so Weichert. Des Weiteren kritisierte er, dass das Konzept nicht zu Ende gedacht sei, weil nicht alle potenziell gefährdeten Bereiche geschützt seien: „Was ist mit dem Wochenmarkt und mit der Eisdiele bei der HZ? Warum werden manche Bereiche geschützt und andere nicht? War das alles nur Aktionismus?“ Bei der Zustimmung des Gemeinderats sei von einem dauerhaften Aufstellen der Betongleitwände keine Rede gewesen, so Weichert.

Dass das nicht stimmt, machte OB Michael Salomo deutlich. Der Beschluss des Gemeinderats beinhalte, dass die Schutzvorrichtungen so lange stehen blieben, bis es ein großes Sicherheitskonzept gebe, so Salomo: „Hätten Sie zugehört, hätten Sie die Antwort.“

Doch wollte Weichert nicht lockerlassen und fragte, ob es irgendeine Risikoeinschätzung als Grundlage gebe. Er forderte die Verwaltung auf, die Betongleitwände abzubauen und nur bei Veranstaltungen aufzustellen. Als Alternative könne er sich auch vorstellen, die Betonelemente zu verschönern, etwa wie die vor dem Eingang der Schloss-Arkaden, mit einer Holzverkleidung und Blumenkästen. „Wir wollen eine schöne Innenstadt und sollten bei Sicherheitsaspekten mit Maß und Ziel agieren“, so der Stadtrat.

Salomo erläuterte, dass das Ziel der Maßnahmen sei, Orte zu schützen, an denen Veranstaltungen stattfinden, etwa die Fußgängerzone. Das sei unter anderem notwendig, weil eine Bundesstraße durch die Stadt führe, auf der täglich 25.000 Fahrzeuge unterwegs seien. „Ein Eiscafé ist kein Veranstaltungsort“, so Salomos Argumentation.

Hohe Kosten für Auf- und Abbau

Würde man die Schutzvorrichtungen nur für Veranstaltungen auf- und danach wieder abbauen, entstünden jedes Mal Kosten in Höhe von 15.000 Euro, sagte der OB. „Wenn Sie das wollen, müssen Sie uns entweder das Geld zur Verfügung stellen oder wir müssen es den Veranstaltern in Rechnung stellen. Aber dann wäre in der Innenstadt sicherlich gar nichts mehr geboten. Wir machen das nicht aus Lust an der Freude, sondern weil es Gefahrenflächen in der Innenstadt gibt“, so Salomo. Die von ihm ins Feld geführten Kosten für den Auf- und Abbau der Beton-Barrikaden wollte Weichert allerdings nicht gelten lassen. Er habe ein Angebot vorliegen, das sich auf 3400 Euro belaufe.

Grünen-Stadtrat Andreas Antoniuk unterstützte Weicherts Vorschlag, die Betonteile zur Not mit Holz verkleiden zu lassen: „Die Optik ist das A und O.“ In der teils sehr erhitzt geführten Diskussion meldete sich auch Dr. Andreas Brosinger (CDU) zu Wort: „Niemand ist glücklich mit dieser Lage, ein Beschluss des Gemeinderats kann auch rückgängig gemacht werden.“ Dem OB warf er vor, bei dem Thema permanent abzuwiegeln. Letzten Endes erklärte sich Salomo bereit zu weiteren Gesprächen. Dabei könne es auch darum gehen, die Gleitschutzwände zu verkleiden und damit zu verschönern.