Infrastruktur und Klimaneutralität

Viel Geld aus dem Sondervermögen: Das will die Stadt Giengen aus dem Finanz-Topf finanzieren

Giengen erhält aus dem vom Bund aufgelegten Sondervermögen 12,5 Millionen Euro. Stadt und Gemeinderat haben genaue Vorstellungen, wo die Mittel eingesetzt werden könnten.

Knapp 1,2 Millionen Euro hat die Stadt Giengen offenbar für den Kauf des Grundstücks am südöstlichen Ende des Gewerbegebiets Ried auf den Tisch gelegt, auf dem zuletzt das Autohaus Rudhart beheimatet war. Auf dem Gelände wollen Stadt und Gemeinderat den Bauhof – jetzt noch in der Schwage – und die Stadtgärtnerei, beheimatet am Friedhof, unter einem Dach zusammenfassen.

Wenn alles nach Plan läuft, bekommt die Stadt einen Großteil der Kosten vom Bund zurück: aus dem 500-Milliarden-Euro schweren Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität, von dem knapp 8,8 Milliarden Euro nach Baden und Württemberg fließen sollen. Das Land wiederum entscheidet, welche Kommune wie viel Geld überwiesen bekommen soll. Förderbereiche sind der Bevölkerungsschutz, die Verkehrsinfrastruktur, die Energie- und Wärme-Infrastruktur, die Bildungsinfrastruktur, die Betreuungsinfrastruktur, die Digitalisierung und mehr. In Betracht kommen auch Aufgaben, die nicht zu den Pflichtaufgaben der Kommunen gehören, aber regelmäßig auf kommunaler Ebene wahrgenommen werden. So kommen auch Gebäudesanierungen von öffentlichen Gebäuden, Wohninfrastruktur, Sportanlagen und Kultureinrichtungen in Betracht.