Windkraft im Teichhau

Warum der Gerstetter Gemeinderat einen Einwohnerantrag des Vereins Pro Teichhau abgewiesen hat

In einem Antrag forderten Mitglieder des Vereins Pro Teichhau den Gerstetter Gemeinderat auf, erneut über das gemeindlichen Einvernehmens zum Baugesuch für fünf Windkraftanlagen im Teichhau bei Dettingen zu beraten. Warum es dazu nicht kommen wird.

Mit der Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bau des geplanten Windparks im Teichhau sah es so aus, als neige sich die Thematik langsam dem Ende so. Doch die Gegner des Windparks hatten noch nicht alle Mittel ausgeschöpft. So stellten sie Ende Oktober einen Einwohnerantrag mit der Forderung, dass das Thema noch einmal auf die Tagesordnung des Gemeinderats gesetzt werden solle. Denn dessen Beschluss habe „wesentliche Aspekte nicht berücksichtigt, die für die Bürgerschaft von entscheidendem Interesse sind“, so zum Beispiel die „Beinträchtigung des Landschaftsbildes des Eselsburger Tals“, heißt es im Antrag, der zusammen mit über 200 Unterschriften bei der Gemeindeverwaltung abgegeben wurde.

In seiner jüngsten Sitzung befasste sich der Gerstetter Gemeinderat mit diesem Antrag. Bürgermeister Matthias Heisler führte aus, dass die Verwaltung den Antrag zunächst auf seine rechtliche Zulässigkeit geprüft habe und dann befunden hat, dass diese gegeben sei. „Wir kommen am Ende aber zu dem Ergebnis, dass der Antrag in der Sache nicht zulässig ist“, so Heisler. Denn der Gemeinderat habe zum Zeitpunkt der Abstimmung über alle notwendigen Informationen verfügt, die Argumente des Vereins Pro Teichhau seien sogar in der Sitzungsvorlage einzeln abgewägt worden. Er selbst habe sie sich außerdem bei zwei Infoveranstaltungen ausführlich angehört. „Ich kann nachvollziehen, warum der Verein das versucht, aber in der Sache macht es keinen Sinn“, sagte Heisler, und empfahl den Gemeinderäten, den Antrag in der nachfolgenden Abstimmung für unzulässig zu erklären.

Demokratischer Austausch funktioniert

Zunächst durften sich die Räte aber noch zu Wort melden. Sebastian Jäger (Grüne und Unabhängige) bemühte sich in seinem Redebeitrag, „einen Blick von außen zu werfen“. Vielen Einwohnern der Gemeinde Gerstetten sei das Thema Windkraft im Teichhau egal, andere seinen dafür, nochmal andere dagegen. Alle Gruppen würden in ihrer Sache „einen super Job machen“ und sich gleichzeitig an die Regeln halten. Nun sei man in Gerstetten am Ende eines demokratischen Prozesses, und „dann wäre es gut, wenn alle damit, und mit ihrem Engagement, zufrieden wären“, so Jäger.

Simon Illenberger (Grüne und Unabhängige) fragte nach, warum der Herbrechtinger Gemeinderat bei seiner Zustimmung zum Baugesuch Vorbehalte äußerte, wohingegen der Gerstetter Gemeinderat dies nicht tat. Heisler antwortete, dass man sich in der Gerstetter Gemeindeverwaltung damit beschäftigt habe, „für was wir zuständig sind und für was nicht“. Letztlich habe man in diesem Zuständigkeitsbereich keine Punkte gefunden, die dem Bauvorhaben entgegenstehen würden. „Die Herbrechtinger mögen das anders sehen, aber das ist deren Verantwortung“, so Heisler.

Bei der abschließenden Abstimmung wurde der Einwohnerantrag schließlich mit 21 Stimmen dafür und vier Enthaltungen für unzulässig erklärt.