Der interessierte Besucher der öffentlichen Sitzungen der kommunalen Parlamente in Dettingen (Ortschaftsrat am 15. Oktober), Herbrechtingen (Gemeinderat am 16. Oktober) und Gerstetten (Gemeinderat am 21. Oktober) muss sich angesichts der Berichterstattung in der Heidenheimer Zeitung verwundert die Augen reiben: Hatte man wirklich die gleiche Sitzung besucht?
Die Gemeinderatssitzung in Herbrechtingen war nicht „chaotisch“, sondern sehr geordnet, klar, respektvoll und fair geleitet von Bürgermeister Daniel Vogt; die Debatte war kontrovers, aber sachlich. Die Bürgerinitiative aus Dettingen machte in dieser öffentlichen Sitzung, in der nach der Sitzungsordnung die Öffentlichkeit kein Rederecht hat, ihre Meinung zum Windpark Teichhau über hochgehaltene Plakate deutlich. Nachdem der Bürgermeister darauf hingewiesen hatte, dass dies nicht zulässig sei und die Plakate bitte heruntergenommen werden sollen, wurde dieser Aufforderung unverzüglich Folge geleistet.
Windpark im Dettinger Teichhau: Gehen die Gegner mit ihrem Protest zu weit?
Bei der Sitzung des Ortschaftsrates in Dettingen fiel hingegen Bürgermeister Matthias Heisler aus der Rolle und ließ jegliches Taktgefühl vermissen, indem er im Anschluss an seine Ausführungen zum Thema „Rechtsbruch“ im Falle von kritischer Stellungnahme zum Bauantrag für Windräder im Teichhau-Wald bemerkte, Frau Schumacher (die Vorsitzende des Vereins „Pro Teichhau“), die im Publikum saß, solle das Gesicht nicht verziehen. Dass er im Anschluss an die Sitzung empörte Bemerkungen erntete, war wohl eine Folge dieses völlig unstatthaften Übergriffs. Wenn er dann in der Gemeinderatssitzung in Gerstetten beklagte, dass er auf dem Weg zu seinem Auto beschimpft worden sei, und damit eine Bedrohungssituation belegen wollte – als Begründung für geheime Abstimmung – so war das eine sehr verkürzte, wenn nicht verfälschende Darstellung.
Plakate und Zwischenrufe: Warum die jüngste Sitzung des Dettinger Ortschaftsrat anders als üblich ablief
Unsachlichkeit kennzeichnete auch die Stellungnahme der Ortsvorsteherin von Dettingen, Frau Schock, die anstatt eines schlichten Berichtes über die gegensätzlichen Standpunkte in der Bürgerschaft ihrer Teilgemeinde eher eine Tirade gegen die Kritiker der geplanten Anlage vortrug.
„Demokratie fängt in der Gemeinde an“, so steht es mitunter in Schulbüchern zu lesen. Die genannten Mandatsträger in Gerstetten gaben dafür kein gutes Beispiel. Positiv fiel jedoch der Gerstetter Gemeinderat Sebastian Jäger auf, der den Bürgern, die sich für den Erhalt des an das Eselsburger Tal angrenzenden Waldes engagierten, ausdrücklich seinen Respekt zollte und deren demokratische Bürgerbeteiligung würdigte.
Windpark Teichhau: Stadt Herbrechtingen und der Gemeinderat geben Stellungnahme ab
Plakate gehören zur freien Meinungsäußerung und zum Demonstrationsrecht. Kontroverse Debatten kennzeichnen die demokratische Willensbildung! Eine freie Presse gehört zum System der Gewaltenteilung. Eine seriöse Zeitung sollte sachlich berichten und nicht Stimmung machen.
Eva-Maria Boehler, Gerstetten-Heutenburg
