Berlin / Mathias Puddig Der Deutsche Kulturrat fordert ein Bundeskulturministerium. Aufgaben gebe es genug, sagt Geschäftsführer Zimmermann.

Kulturpolitik ist in Deutschland von je her Ländersache. Und doch gibt es auch im Kulturbereich Aufgaben, die als gesamtstaatlich betrachtet und deshalb vom Bund erfüllt werden. Seit 1998 kümmert sich die Kulturstaatsministerin – aktuell: Monika Grütters (CDU) – darum. Der Haken: Sie heißt zwar Ministerin, ist vom Rang her jedoch Staatssekretärin. Was das bedeutet, zeigt derzeit unter anderem die deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Als Kulturstaatsministerin leitet Grütters die Treffen der Kulturminister in der Union, obwohl sie formell unter ihnen steht. Olaf Zimmermann, der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, fordert nun eine Aufwertung der Kulturpolitik des Bundes. Er will, dass Deutschland ein Bundeskulturministerium bekommt, wie es in den meisten Nachbarländern längst üblich ist. Damit das 2021 etwas werden kann, müssten die Planungen jetzt beginnen.

Herr Zimmermann, Sie fordern ein Bundeskulturministerium. Wieso?

Olaf Zimmermann:  Wir stehen vor der Frage, wer die Kultur, die durch Corona in eine sehr schwere Krise geraten ist, in ganz Deutschland rettet. Jedes einzelne Bundesland macht eine ganze Menge – aber immer nur für sich selber. Obwohl es seit eineinhalb Jahren die Kulturministerkonferenz gibt, kriegen die kein gemeinsames Programm hin. Und das größte Kulturförderungsprogramm macht ohnehin der Bund. Dazu kommt die nötige Reorganisation unserer größten nationalen Kultureinrichtung, der Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Die Stiftung muss auf einen ordentlichen Kurs gebracht werden. Dafür braucht es klare Zuständigkeiten. Mit einem Bundeskulturministerium würden dafür die Voraussetzungen geschaffen.

Aber es gibt doch die Kulturstaatsministerin.

Kulturpolitik auf Bundesebene wird seit vielen Jahren, sehr erfolgreich, einfach gemacht. Formal steht die Kulturstaatsministerin als Staatssekretärin im Bundeskanzleramt am Steuer. Ob das aber wirklich dauerhaft rechtlich haltbar ist, weiß ich nicht.

Es beschwert sich aber auch niemand.

Genau, die Länder haben sich vernünftigerweise mit dem Status Quo abgefunden. Wenn man aber sieht, wie viele Aufgaben der Bund mittlerweile hat, ist klar: Das kann man nicht vernünftig weiterhin aus dem Bundeskanzleramt heraus machen. Die haben 350 Mitarbeiter, das sind viel zu wenig für die vielen Aufgaben. Und eine Ministerin hätte auch andere Rechte und Möglichkeiten als eine Staatssekretärin. Wir wären mit einem Bundeskulturministerium viel stärker aufgestellt.

Aus dem Bildungsbereich weiß man, wie schwer sich die Länder tun, Kompetenzbereiche zu verändern.

Niemand will den Ländern irgendeine Kompetenz streitig machen. Wir als Deutscher Kulturrat sind doch die letzten, die wollen, dass die Länder weniger machen! Aber schauen Sie sich die Corona-Nothilfe des Bundes im Kulturbereich an. Da haben sich die Länder nicht beschwert, dass es die gibt. Sie fordern eher – und zurecht – eine Ausweitung.

Und wo ist die Grenze?

Ich finde etwa, dass es nicht Aufgabe des Bundes ist, die lokale Kulturpolitik zu finanzieren. Über die Abgrenzung müssen wir aber diskutieren. Wenn wir in der nächsten Legislaturperiode ein Bundeskulturministerium haben wollen, müssen wir jetzt mit den Planungen anfangen.

Wie stellen Sie sich den Zuschnitt vor? Muss das ein eigenes Haus sein, oder wäre auch denkbar, vielleicht ein Ministerium für Inneres, Heimat und Kultur zu schaffen?

Ein eigenständiges Ministerium wäre sehr wichtig. Es gibt verschiedene Bereiche, die zu dem jetzt schon vorhandenen Kern aufgenommen werden können: die Kulturwirtschaft könnte aus dem Wirtschaftsministerium, die kulturelle Bildung aus dem Familien- und aus dem Bildungsministerium, die Computerspieleförderung aus dem Verkehrsministerium, die Auswärtige Kulturpolitik aus dem Außenministerium und der Bereich Heimat aus dem Innenministerium herausgenommen werden. Heimat ist ein sehr wichtiges Kulturthema und hat im Innenministerium leider nicht gut funktioniert. Wenn das alles zusammenkommt, dann entsteht ein Ministerium, das mit den anderen auf Augenhöhe mitspielen kann. Mathias Puddig