Pistorius mahnt wehrhafte Demokratie an
Am 79. Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius die beteiligten Frauen und Männer als Vorbilder gewürdigt. Sie seien damals ihrem Gewissen gefolgt und hätten sich trotz geringer Erfolgsaussichten mutig und entschlossen gegen das Unrecht gestellt, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag bei einer Gedenkveranstaltung im Ehrenhof des Bendlerblocks in Berlin. Ihr Handeln sei auch für heutige Generationen Mahnung und Verpflichtung, dass von Deutschland niemals wieder Unrecht ausgehen dürfe.
Die Opfer der Frauen und Männer um den Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg seien nicht umsonst gewesen, sagte Pistorius. Eine Lehre sei, dass eine Demokratie achtsam und wehrhaft sein müsse und alle Demokratinnen und Demokraten immer wieder neu für ihre Werte einstehen müssten. Denn: «Unsere Sicherheit und unsere Freiheit, unsere demokratische und offene Gesellschaft sind keine Selbstverständlichkeit, sondern kostbarstes Gut, in das wir immer wieder investieren müssen, dass wir verteidigen müssen.»
Pistorius: Die Ukraine unterstützen
Deshalb gelte es, sich dem russischen Angriffskrieg entschlossen entgegenzustellen und die Ukraine in ihrem Kampf für Freiheit und Recht zu unterstützen – «solange das nötig ist». Aber auch in Deutschland müsse sich die Demokratie achtsam zeigen. «Wachsender Antisemitismus, Hass, Hetze und Gewalt nehmen demokratiegefährdende Ausmaße an», so Pistorius. «Wir müssen klare Kante zeigen gegen jede Form des Extremismus und unsere Wehrhaftigkeit stärken.»
Am 20. Juli 1944 hatten Wehrmachtsoffiziere um Stauffenberg vergeblich versucht, Hitler mit einer Bombe zu töten und den Krieg zu beenden. Stauffenberg und drei Mitverschwörer wurden noch am Abend des Attentats im Innenhof des Bendlerblocks erschossen. In den folgenden Wochen und Monaten richteten die Nazis rund 90 weitere Beteiligte und Unterstützer hin.
Am frühen Abend war aus Anlass des Jahrestages im Bendlerblock, dem Berliner Dienstsitz des Verteidigungsministeriums, ein feierliches Gelöbnis von etwa 400 Bundeswehr-Rekrutinnen und -Rekruten geplant.