Macron verschiebt wegen Krawalle Staatsbesuch in Deutschland
Wegen der anhaltenden Krawalle in Frankreich verschiebt Präsident Emmanuel Macron seinen für Montag und Dienstag geplanten Staatsbesuch in Deutschland. Das teilte das Bundespräsidialamt in Berlin mit. «Der Besuch soll baldmöglichst nachgeholt werden», hieß es in der schriftlichen Mitteilung.
Macron telefonierte demnach mit Steinmeier und unterrichtete ihn über die Situation in Frankreich. Er habe um die Verschiebung gebeten. Auch der Elysée-Palast bestätigte dies. Zuvor hatte das ARD-Hauptstadtstudio darüber berichtet.
Steinmeier habe die Absage bedauert, er habe aber vollstes Verständnis angesichts der Situation im Nachbarland, hieß es in der Mitteilung weiter. Der Bundespräsident verfolge die Entwicklung mit großer Aufmerksamkeit. Er hoffe, «dass die Gewalt auf den Straßen baldmöglich beendet und der soziale Friede wieder hergestellt werden kann», erklärte Steinmeier.
Krawallen nach Tod von 17-Jährigen
Auslöser der Unruhen war der Tod eines 17-Jährigen bei einer Polizeikontrolle am Dienstag. Eine Motorradstreife in Nanterre bei Paris hatte den 17-jährigen Nahel am Morgen am Steuer eines Autos gestoppt. Als der junge Mann plötzlich anfuhr, fiel ein tödlicher Schuss aus der Dienstwaffe des Polizisten. Der Vorfall sorgte landesweit für Bestürzung, Frankreich wird seitdem von heftigen Unruhen erschüttert. In der vierten Nacht in Folge kam es zu Randalen mit mehreren Hundert Verhaftungen, Plünderungen und Brandanschlägen. An diesem Samstag sollte der Jugendliche in Nanterre beerdigt werden.
Erster französische Staatsbesuch seit 23 Jahren
Es wäre der erste Staatsbesuch eines französischen Präsidenten in Deutschland seit 23 Jahren gewesen. Macron und seine Frau Brigitte wollten am Sonntagabend in Ludwigsburg in Baden-Württemberg eintreffen. Weitere Stationen des Besuchs wären am Montag Berlin und am Dienstag Dresden gewesen. Dort wollte Macron vor der Frauenkirche eine Grundsatzrede zu den deutsch-französischen Beziehungen halten. Mit dem Besuch sollte aus Sicht des Bundespräsidialamts die deutsch-französische Freundschaft gefeiert und zugleich ein neues Kapitel aufgeschlagen werden.
Es ist nicht das erste Mal in diesem Jahr, dass sich innenpolitische Ereignisse in Frankreich negativ auf außenpolitische Pläne auswirken. Im Frühjahr wurde wegen der Rentenproteste in Frankreich der Besuch des britischen Königs Charles III. kurzfristig abgesagt.
Kretschman äußert Verständnis
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann bedauert zwar die Absage des Staatsbesuchs von Macron. Er zeigt aber auch volles Verständnis für die Entscheidung: «Es ist absolut nachvollziehbar, dass Präsident Macron in dieser Lage in Frankreich sein muss und seinen Besuch verschiebt», sagte der Grünen-Politiker der dpa.
In den vergangenen Monaten habe Europa eindrucksvoll bewiesen, dass es zusammenstehe, wenn es darauf ankomme. «Das gilt für Deutschland und Frankreich in ganz besonderer Weise und der Besuch von Präsident Macron sollte genau das untermauern», sagte Kretschmann.