Erdogan zieht Schwedens Nato-Beitritt bis Gipfel in Zweifel

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die Zustimmung seines Landes zum Nato-Beitritt Schwedens bis zum kommenden Gipfel im Juli in Zweifel gezogen. «Schweden hat Erwartungen, aber das bedeutet nicht, dass wir uns an diese Erwartungen halten», sagte Erdogan am Mittwoch laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu. Schweden hofft, bis zum Gipfel des Verteidigungsbündnisses in Vilnius Mitglied der Allianz zu werden.

Erdogan warf Schweden erneut vor, nicht entschieden genug gegen «Terrororganisationen» vorzugehen. Die Türkei fordert vor diesem Hintergrund auch immer wieder Auslieferungen. Schweden hatte kürzlich seine Terrorgesetze verschärft, das Oberste Gericht des Landes hatte danach die erste Auslieferung eines PKK-Anhängers an die Türkei genehmigt. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte Anfang Juni gesagt, Schweden habe alle Anforderungen der Türkei erfüllt.

Vor dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat Schweden im Mai 2022 ebenso wie Finnland die Mitgliedschaft in der Nato beantragt. Finnland ist seit Anfang April bereits Mitglied, Schweden fehlt dagegen weiter die Zustimmung der Türkei und Ungarns.

Am Mittwoch verhandelten Vertreter der Nato, Schwedens und der Türkei erneut in Ankara gemeinsam über den Beitritt. Stoltenberg sprach im Anschluss von «einigen Fortschritten». Es sei immer noch möglich, dass die Türkei dem Beitritt Schwedens zum Bündnis rechtzeitig zum Gipfel zustimme. Schwedens Unterhändler Oscar Stenström sagte vor Journalisten, das Treffen habe den Prozess weiter vorangetrieben. «Aber wir sind weit vom Ziel entfernt.» Man sei übereingekommen, dass man weiter im Gespräch bleibe. Erdogans Aussagen wollte Stenström nicht kommentieren. Er betonte jedoch: «Schweden ist kein Zufluchtsort für Terrorismus. Wir sind kein Zufluchtsort für die PKK.»